Liebe Leserinnen
| Politische Vorstösse202026.11.2020 - kleine Anfrage Corona-Massnahmen Wird Betrieben und Konsumenten der Aufwand im Zug der verschärften Maskenpflicht abgegolten? Oder werden Masken zur Verfügung gestellt? Dazu habe ich eine Anfrage an den Regierungsrat gestellt. Die Solothurner Regierung will nichts von einer Abgeltung wissen. >Anfrage mit Antwort des Regierungsrats
04.11.2020 - kleine Anfrage zur Revision PKSO Es freut mich sehr, dass wir mit dieser Revision unsere Pensionskasse zukunftsfähig gemacht haben. Wehrmutstropfen war, dass man eine Luxuslösung für Bestverdienende weiterhin extern führt. Für Pflegende wurde während Corona kräftig geklatscht, aber wenn es darum geht, ihre finanzielle Situation zu verbessern, da hört es auf mit der Solidarität. Erstaunt war ich schon, dass insbesondere die SP sich für die Bestverdienenden einsetzte gegen die Interessen der restlichen Angestellten. Ein Kanton, der jedes Jahr 27.3 Millionen Sanierungsbeitrag in die PK bezahlen muss, sollte die Pensionskassenrisiken reduzieren. Weiter habe ich mit einer kleinen Anfrage offengelegt, dass ein Mitglied der PKSO gleichzeitig Stiftungsrat bei einem wesentlichen Auftragnehmer der PKSO ist. >Anfrage mit Antwort an den Regierungsrat 14.10.2020 - Schliessung des Krematoriums Olten Referendum Der Stadtrat hat eine wichtige Dienstleistung der Stadt gestrichen, weil es billiger käme. Unglaublich, daraufhin haben wir das Referendum ergriffen. Das Volk soll das letzte Wort haben.
26.06.2020 Mein Einsatz gegen das Littering der Stadt Olten Eine Tonne Abfall pro Woche. Trotz Kampagnen blieben diese Zahlen konstant. Mein Vorstoss wurde im Parlament behandelt und ich kriegte Zuspruch aus allen Fraktionen. 26.03.2020 - Interpellation Littering in Olten Das Problem der illegalen Entsorgung ist in Olten ein grösseres Problem, als man denkt. Dazu habe ich ein paar Fragen gestellt. Meine Stellungnahme in einer Kolumne in der NOZ 201916.12.2019 - Postulat Talentförderklasse Der Stadtrat wird gebeten, mögliche Modelle einer Talentförderklasse auf Stufe Sek 1 (B und E) für die Stadt und die Region Olten zu prüfen und gleichzeitig das bestehende Potential abzuschätzen.
19.01.2019 - Interpellation zur Organisation der SBO/AEN Die sbo gehören zu 100% der Einwohnergemeinde Olten und die a.en zu 100% der sbo. Aus meiner Sicht sollten die Transparenzvorgaben, der Bevölkerung gegenüber, für beide Unternehmen gleich sein. 201816.05.2018 - Auftrag Vereinsbeizli Da hat der Regulator übertrieben. Beizli für Vereine sollen nicht mehr ohne Wirtepatent geführt werden dürfen. Mein Auftrag wurde mit grosser Mehrheit als erheblich erklärt. >Stellungnahme durch den Regierungsrat Beitrag SRF (Solothurner Vereinsbeizli sind gerettet)
21.03.2018 - Interpellation Taxiwesen Olten
201622.02.2016 - Postulat Oltner Strompreise Warum bezahlen die Konsumenten der städtischen Betriebe von Olten einen der höchsten Preise für ihren Strom? Sind die städtischen Betriebe gerüstet für die Zukunft? Diesen Fragen widmete sich mein Postulat welches von Mitgliedern sämtlicher Parteien unterzeichnet wurden.
201516.02.2015- Interpellation Kostenentwicklung der Sozialregion Olten Trotz anhaltender Kostensteigerung wurde nicht transparent gemacht, wo die Mehrkosten anfielen. Deshalb lancierte ich die Interpellation um Licht ins Dunkel zu bringen.
201425.09.2014 - Dringliche Interpellation 25.09.2014 - Interpellation PK Stadt Olten Nach der Gesetzesrevision mussten Entscheidungsträger neu bestimmt werden. Dies wurde lange nicht öffentlich gemacht und auch die Kommunikation war nicht gerade vorbildlich. Mit der Interpellation zwang ich den Stadtrat diesbezüglich den Angestellten sowie den ehemaligen Verantwortlichen reinen Wein einzuschenken.
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